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Apples iPad verletzt Namensrecht – außergerichtliche Einigung

Niklas Hoffmeier am Samstag, 21. April 2012 um 12:55 Uhr

Apples iPad

Ein weiterer Fall ist bekannt geworden, in dem Apple angeblich ein Namensrecht des chinesischen Unternehmen “Proview” verletzt. Doch ist die Vorgehensweise des Chinesen mehr als fragwürdig. Dieses Problem soll nun durch ein Streitgespräch behoben werden, wie aus einem Bericht klar wird.

Mediation – außergerichtliche Einigung

Eine Mediation soll das Problem zwischen Proview und Apple um den Namen “iPad” lösen. Demnach läge das Recht auf den Namen bei dem chinesischen Unternehmen und man habe in der Vergangenheit bereits eine Klage gegen die Cupertinos eingereicht, doch ermöglicht das Rechtssystem in China eine sogenannte Mediation, was folglich eine Art Streitgespräch ist, geführt von unabhängigen Anwälten Chinas.

Wie Ma Dongxiao, ein Richter des chinesischen Unternehmens Proview am Freitag sagt, seien die Gespräche bereits passiert, aber man wolle keine Details nennen.

“The legal dispute between Apple and Proview is still being deliberated by the Higher People’s Court of Guangdong Province. But earlier this week, the court recommended that both Apple and Proview find a way to mediate the dispute, according to a court spokesman”

Apple wirft unrechtes Handeln vor

Apple hat angeblich stichfeste Argumente, die beweisen, dass man den Namen bereits von Proviews Mantelfirma aus Taiwan gekauft hat, um den Namen für sich zu gewinnen und zahlte einen Preis in Höhe von 55.000 US-Dollar. Proview hingegen sagt, dass dieser Deal niemals stattgefunden hat und (Danke Roland!) Apple lediglich das “IP Applications Development” (=IPAD) erworben hat. Möglicherweise sind die Streitigkeiten der Grund, wieso das iPad in China noch nicht erhältlich ist.

Angeblich fordert Proview eine Summe zwischen 400 Millionen und 2 Milliarden US-Dollar, zumal man finanziell derzeit sehr stark in Schwierigkeiten steckt und somit dieser Namensstreit um das “iPad” dem Unternehmen gerade richtig kommt. Es ist zu erwarten, dass Apple alles an einer außergerichtlichen Einigung setzen wird, da man somit ein Urteil des chinesischen Gerichts verhindern kann und dieses womöglich schlimmer ausfällt.

Quelle: MacRumors